Rechtssicherheit als entscheidender Standortvorteil

Rechtssicherheit kann es nur in einem funktionierenden Rechtsstaat geben. In einem solchen werden Gesetze nach demokratischen Grundprinzipien erlassen und beruht das staatliche Handeln ausschliesslich auf den verfassungsmässig erlassenen Rechtsnormen. Klare Gesetze, die unser Zusammenleben zeitgemäss regeln, sind ein wesentlicher Standortvorteil eines erfolgreichen Wirtschaftsstandorts. Aber genauso wichtig ist, das gewährte Recht auch effektiv durchsetzen zu können. Ein moderner Rechtsstaat bietet daher beides: eine zeitgemässe Gesetzgebung und eine effiziente Rechtsdurchsetzung. Denn nur ein so funktionierender Rechtsstaat bietet uns letztlich die notwendige Rechtssicherheit. Liechtenstein ist zweifellos ein solcher moderner Rechtsstaat.

Effektiver Rechtsschutz
Entscheidend für die Gewährleistung von Rechtssicherheit ist ein effektiver Rechtsschutz. Das bedeutet, dass in einem Rechtsstreit mit anderen Parteien oder staatlichen Behörden unabhängige Gerichte angerufen werden können, die nur dem Recht verpflichtet sind. Auch alle staatlichen Behörden dürfen ausschliesslich auf Grundlage des Rechts handeln. Eine gut funktionierende Schiedsgerichtsbarkeit vor allem in komplexen Wirtschaftsrechtssachen zählt ebenso dazu. Schliesslich gehört auch ein ungehinderter und vertrauensvoller Zugang zum Recht zu einem effektiven Rechtsschutz, den unabhängige und bestens ausgebildete liechtensteinische Rechtsanwälte garantieren. Obwohl uns all diese Rechtsschutzmechanismen in Liechtenstein als international ausgerichteter Wirtschaftsstandort selbstverständlich erscheinen, ist das mit Blick auf andere Länder jedoch keineswegs selbstverständlich. Dass rechtsstaatliches Handeln auch stets neuen Herausforderungen unterliegt, zeigt uns gerade die Corona-Pandemie auf. Durch verfassungskonforme Massnahmen kann auch in der aktuellen Pandemie der Rechtsschutz in Liechtenstein uneingeschränkt aufrechterhalten werden. Der Zugang zu den Gerichten ist gewahrt, Verfahren können ohne rechtsstaatliche Einbussen geführt werden. Es zeigt sich dabei aber auch, dass durch eine Weiterentwicklung der Digitalisierung bei Gerichten und Behörden der Rechtsschutz noch effektiver gestaltet und die Resilienz des Rechtssystems noch weiter erhöht werden könnte.

Effizienz als Grundlage für wirkungsvollen Rechtsschutz
Neben dem effektiven Rechtsschutz ist auch die Effizienz des Rechtssystems ein wichtiger Baustein eines Rechtsstaats. Ein Rechtsstreit ist unbedingt in einem angemessenen Zeitrahmen zu klären. Dazu muss stets sorgsam im Auge behalten werden, dass die Gerichte und Behörden mit genügend Ressourcen und Personal ausgestattet werden, um bei immer steigenden Herausforderungen auch weiterhin einen wirkungsvollen Rechtsschutz und Rechtssicherheit als entscheidende Standortvorteile Liechtensteins gewährleisten zu können.

Dr. iur. Robert Schneider, Präsident  der Liechtensteinischen Rechtsanwaltskammer

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