Liechtenstein an Münchner Sicherheitskonferenz
Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz fanden unter anderem Gespräche mit der indischen Finanzministerin statt.
Liechtenstein nahm mit S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, Regierungschefin Brigitte Haas und Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni erneut an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Die Konferenz legt traditionell einen starken Fokus auf das transatlantische Verhältnis und fand angesichts der rasanten und tiefgreifenden Entwicklungen unter dem Motto «Under Destruction» statt.
Weltpolitik zwischen Machtblöcken
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz unterstrich in seiner Eröffnungsrede die Eigenverantwortung und Reformfähigkeit Europas als Schlüsselkompetenzen, um in der stärker von Machtblöcken geprägten Weltpolitik erfolgreich bestehen zu können. Er stellte in Aussicht, dass Deutschland gewillt sei, mit seinen europäischen Partnern gemeinsam eine Führungsrolle zu übernehmen und betonte die Wichtigkeit einer starken EU für Deutschland.
US-Aussenminister Marco Rubio unterstrich in seiner Rede die historischen und kulturellen Gemeinsamkeiten zwischen den USA und Europa als starke Basis für die transatlantische Partnerschaft. Gleichzeitig betonte er die von Eigeninteressen und kulturellem Selbstbewusstsein geleitete US-Aussenpolitik, die von ihren Partnern Engagement auf Augenhöhe verlange. Als aktuelle Brennpunkte für die europäische Sicherheit standen die Ukraine, Grönland, der Iran und der Nahen Osten im Zentrum der zahlreichen Diskussionsrunden der Konferenz, dazu auch Themen wie künstliche Intelligenz und hybride Kriegsführung.
Bilaterale Gespräche
In zahlreichen bilateralen Gesprächen mit etablierten und neuen Partnerstaaten stand der Erfahrungsaustausch zu nationalen Sicherheitsstrategien, besonders im Umgang mit hybriden Bedrohungen, im Zentrum. Die zukünftige Zusammenarbeit und Einbindung Liechtensteins im europäischen Kontext wurde mit der Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Henna Virkunnen, thematisiert. Mit dem EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, fand ein Austausch zu den aktuellen Entwicklungen der Asyl- und Migrationspolitik und der polizeilichen Zusammenarbeit statt.
Ein weiteres zentrales Thema in bilateralen Gesprächen, u.a. mit der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas, waren die Bestrebungen, eine Allianz zur Unterstützung von Multilateralismus und Völkerrecht aufzubauen, um gerade die Interessen von kleinen und mittelgrossen Staaten zu schützen.
Zudem konnten mit gleichgesinnten Staaten, NGOs und führenden Think Tanks die aktuellen Herausforderungen für die internationale Rechtsstaatlichkeit und die UNO diskutiert werden. Besonders die wirtschaftliche Sicherheit stellt für die exportorientierte und offene Volkswirtschaft Liechtensteins eine zentrale Agenda dar.
Im Gespräch mit der indischen Finanzministerin standen Möglichkeiten über vertiefte Wirtschaftskooperationen und das Schaffen investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen im Zentrum.